Patentrecht

[Huracan]

Hallo,

an dieser Stelle finde ich es angebracht über Erfindungen und deren Konsequenzen zu diskutieren.
Was wäre z.B. wenn "zensiert" sein Patent nicht freigegeben hätte?
Sicherlich wird es erst kritisch, wenn man die Sache kommerziell nutzt, aber ich stelle mir vor, daß ein großer Energielieferant dieses Patent angemeldet hätte und ich nun damit Strom/Wärme (nicht nur) privat erzeuge, die ich nicht mehr von ihm beziehe. Ich glaube, daß würde ihm nicht gefallen, und er würde etwas dagegen unternehmen.

Was kann man also tun um nicht in die Falle zu tappen? Wo fängt es an und wo hört es auf?

Gibt es z.B. schon ein Patent darauf, daß ich den Wirkungsgrad meiner Heizung mit einer Windkraftanlage verbessern kann, oder daß ich im Fahrradschuppen Licht habe?

Daß erzeugte Energie durch Wind nun auch privat genutzt werden darf und sogar abgenommen werden muß, steht im Einspeisegesetz, aber wie einen Patentkrieg im Detail verhindern, sobald es immer mehr werden, die sich von den "Großen" abkoppeln wollen?
Auch in der Generatortechnik werden neue Wege beschritten, um diese den Kleinwindanlagen anzupassen. Ich will doch keinen Kontrolleur bei mir haben, der mir erzählt, daß ich für meinen teuer erzeugten Strom auch noch Abgaben zahlen muß, nur weil es jemand geschafft hat die Idee von meinen Freunden zum Patentamt zu bringen, und nur weil er die Gelegenheit und das Geld dafür besaß.

Hoffentlich finden sich hier warnende und beruhigende Stimmen, die uns Tüftlern sagen können, wie wir uns auf sicheren Wegen vorwärts bewegen können.

Beste Grüße H.

[Andre]

Hallo H.

Soweit mir bekannt ist verhält es sich wohl so: Wird eine Idee hier und jetzt in irgendeiner Weise öffentlich gemacht, kann natürlich ein Mitleser
mit dieser Idee zum Patentamt rennen und dort versuchen sich dies patentieren zu lassen. Im Endeffekt wird er allerdings damit scheitern.
Es gibt Fristen (wie lange die sind weiß ich nicht) in denen vom Patentamt geprüft wird, ob es sowas schon gibt. Desweiteren
wird in allen möglichen Quellen nach Informationen zu eben diesem Thema recheriert. Kommt dabei heraus das z.B. wir hier und heute
diese Technologie besprochen oder beschrieben haben, wird das Patent nicht erteilt. Desweiteren gibts wohl auch eine Einspruchsfrist in der man das
Patent anfechten kann.

Mich hat dieses Thema auch beschäftigt, deshalb hab ich einen Bekannten konsultiert der sich mit Patentrecht auskennt. Es kann
sein das ich nicht alles richtig wiedergegeben habe, deshalb sollte dies so sein, bitte ich darum mich zu korrigieren.

Ich bin mir auch ganz sicher das Carl hier noch was zu diesem Thema sagen wird, er hat da ja die ganze (kostspielige) Prozedur
durch.

Gruss
Andre

[Carl von Canstein]

Ganz recht, ich kann dem nichts hinzufuegen. Was den Patentschutz fuer eine Erfindung betrifft: Der gilt nur fuer 20 Jahre, wenn man denn die Jahresgebuehren bezahlt. Bei mir war es so, dass nach 13 Jahren absehbar wurde, dass es sich nicht mehr lohnen wuerde noch weiter zu zahlen, ohne eine Chance auf irgendwelche Einkuenfte, also habe ich auf den Patentschutz verzichtet und das Patent freigestellt. Es war einfach die Zeit dafuer noch nicht reif. Immerhin hat es etwas genuetzt, die freie Technik in Wikipedia vorzustellen, ich wuerde mal sagen, der Stein ist dort ins Rollen gekommen. Es ist erstaunlich, wieviele Windkraftenthusiasten sich bisher von der Begeisterung fuer den durchstroemten Fluegel anstecken liessen. Man sollte als Erfinder die Bedeutung einer Patentierung auch nicht ueberbewerten. Es ist sehr aufwendig und teuer, zudem haben im guten Durchschnitt nur sehr wenige Anmeldungen hinterher auch Einkuenfte daraus. Ein Patent lohnt sich in der Regel nur fuer ein groesseres Unternehmen welches sich so einen Vorsprung vor der Konkurrenz verschaffen kann. Einnahmen aus Lizenzen sind eigentlich eher selten zu erwarten. Man sagt, dass da vielleicht nur einer von Tausend richtig abraeumen kann!Gruss, Carl